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Zone 30 an Schulen

Sommerferien: Tempo 30 an Schulen?

6.08.2019

Rechtsfrage des Tages:

Während der Schulzeit ist rund um die Schulgebäude immer viel los. Um die Schüler besser vor den Gefahren des Straßenverkehrs zu schützen, gilt dort häufig ein Tempolimit von 30 km/h. Gilt dieses aber auch während der Ferien?

Antwort:

Häufig finden Sie bei Geschwindigkeitsbeschränkungen Zusatzschilder, die das Tempolimit erklären. So auch an Schulen. Während der Ferienzeiten findet aber kein Unterricht und damit kein Schulbetrieb statt. So mancher Autofahrer kann da auf die Idee kommen, das Tempolimit gelte in dieser Zeit nicht. Ähnlich gelagert ist die Frage, ob die Geschwindigkeitsbeschränkung auch an Feiertagen gilt.

Die meisten Gerichte machen auch an Feiertagen keine Ausnahme vom Tempolimit. Gleiches dürfte auch für die Ferienzeit gelten. Allerdings hat das Amtsgericht Wuppertal den Fall anders beurteilt. Nach Meinung des Gerichts schütze die Geschwindigkeitsbeschränkung nur den reibungslosen Schulbesuch. Fände kein Schulbetrieb statt, würde auch das Tempolimit nicht gelten (AG Wuppertal, Urteil vom 28.01.2014, Aktenzeichen 12 OWi 723 Js 1323/13).

Dennoch spricht mehr dafür, auch während der Ferien sein Tempo an Schulen zu drosseln. Oder wissen Sie immer, ob die Schule nicht vielleicht eine Ferienbetreuung anbietet? Auch Schulhöfe und Spielplätze auf dem Schulgelände ziehen Kinder während der Ferien an. Es liegt also nahe, dass Sie trotz geschlossener Klassenzimmer an Schulen immer verstärkt mit Kinder rechnen sollten. Tempo 30 als maximal erlaubte Geschwindigkeit macht daher Sinn. So werden es vermutlich auch die meisten Gerichte beurteilen.

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